„Der Einstieg zum Breitbandausbau im Landkreis Diepholz ist gemacht“, freuen
sich Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig und der stellvertretende Landrat
Volker Meyer MdL.

Von Bundesminister Alexander Dobrindt persönlich erhielten sie gestern den Zuwendungsbescheid über 50.000 Euro an Fördermitteln für Beratungsleistungen. „In einem ersten Schritt fördert der Bund die Planung von Projekten gerade im ländlichen Raum“, erklärt Knoerig.
„Die ausgewählten Landkreise und Kommunen erhalten dabei insbesondere Unterstützung bei der Antragstellung weiterer Fördermittel zur Durchführung der Vorhaben. Dem Landkreis Diepholz wurde hierfür nun die maximale Fördersumme vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewilligt.“ Zur offiziellen Überreichung der Förderbescheide waren Knoerig und Meyer (letzterer in Vertretung von Landrat Cord Bockhop) ins Ministerium in Berlin eingeladen.

„Nach Abschluss der Planungsvorbereitungen kann sich der Landkreis in einem zweiten Schritt erneut für das Breitbandprogramm bewerben“, so Knoerig weiter. „Der Bund fördert die Umsetzung einzelner Infrastrukturprojekte mit bis zu 15 Millionen Euro.“ Dabei stehen zwei Varianten zur Auswahl: das Wirtschaftlichkeitslücken- oder das Betreibermodell. Als Voraussetzung ist u.a. ein Markterkundungsverfahren durchzuführen. Der aktuelle Förderaufruf läuft bis zum 29. April 2016; weitere Ausschreibungen werden folgen. „Das gesamte Programm läuft von 2016 bis 2018 und umfasst eine Gesamtsumme von 2,7 Milliarden Euro“, erläutert der Bundestagsabgeordnete, der hierzu bereits eine Informationsveranstaltung für Vertreter heimischer Kommunen in Twistringen organisiert hat.

Der Fördersatz für die Infrastrukturprojekte umfasst 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Dieser Anteil kann auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden, da eine Kombination mit Förderprogrammen der EU und des Landes möglich ist. „Das neue Breitbandprogramm des Bundes wird gut angenommen“, so Knoerig. „Über 200 Förderanträge sind schon bewilligt.“ In diesem Zusammenhang weist er auch auf das neue „DigiNetz-Gesetz“ hin, welches den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze erleichtern soll: „In Zukunft werden bei jeder Baustelle an Verkehrswegen gleich Glasfaserkabel mitverlegt. Dasselbe gilt für die Erschließung von Neubaugebieten.“